Manche Marken sind nicht schutz-, also eintragungsfähig und werden daher von den Ämtern zurückgewiesen. Bevor eine Marke eingetragen wird, prüft sowohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als auch das europäische Markenamt (EUIPO) daher von Amts wegen, ob ein sogenanntes „absolutes Schutzhindernis“ vorliegt. Ist dies der Fall, wird die Eintragung der Marke verweigert.

Die häufigsten Gründe für eine Zurückweisung sind, dass einer Marke die Unterscheidungskraft fehlt oder das Zeichen beschreibend im Hinblick auf die zu schützenden Waren und Dienstleistungen ist.

a) Fehlende Unterscheidungskraft
Eine Marke sollte also vor allem unterscheidungskräftig sein, um eintragbar zu sein. Unterscheidungskraft ist die konkrete Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden und damit eine betriebliche Zuordnung der Waren bzw. Dienstleistungen zu ermöglichen. Der Verkehr soll also anhand der Marke in der Lage sein, die Waren und Dienstleistungen Ihrer Marke von denen anderer Anbieter zu unterscheiden.

Beispiel für fehlende Unterscheidungskraft:
„Gute Laune Drops“ für die Waren „Feine Backwaren, Konditorwaren, Kekse, Gebäck“ (BGH Urteil vom 10. Juli 2014 (I ZB 18/13).

b) Beschreibender Charakter
Ein Zeichen wird als beschreibend abgelehnt, wenn es eine Bedeutung hat, die sofort von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Informationen über die angemeldeten Waren und Dienstleistungen vermittelnd wahrgenommen wird. Dies ist der Fall, wenn das Zeichen unter anderem Angaben zu Menge, Beschaffenheit, Merkmalen, Zweck, Art und/oder Größe der Waren oder Dienstleistungen liefert.

Übrigens: Wenn eine Marke beschreibend ist, hat sie auch keine Unterscheidungskraft.

Beispiele für beschreibende Zeichen:
das Wort „Äpfel“ für die Ware „Obst“
das Wort „grillmeister“ für Waren / Dienstleistungen aus dem Grillbereich (z.B. Fleisch), da das angesprochene Publikum das Zeichen ohne analysierende Betrachtung als meisterhafte Grillprodukte bzw. von Meisterhand hergestellte Grillprodukte erkennt und damit eine entsprechende Qualität verbindet (BPatG, Beschluss vom 21.01.2013, Az. 27 W (pat) 553/12).